Sachverhalt
Die Firma Premium Content GmbH betreibt eine s.g. Abzock-Website. Meine Mutter hat sich 20098 ein Antivirenprogramm runtergeladen und bekommt seither Mahnungen und Inkasso-Forderungen. Premium Content ist dafür bekannt, zahlreiche Verbraucherschutz-Seiten im Internet raten die Forderungen nicht zu zahlen.
Die derzeitige Hausbank der Firma Premium Content ist die Sparkasse Barmim, an die ich folgendes Fax heute geschickt habe:
Fax an die BARNIM Sparkasse
Sehr geehrter Herr Josef Keil, geehrte Mitarbeiter der Sparkasse Barnim,
Sie unterstützen einen sogenannten „Internet-Abzocker“, die Premium-Content-GmbH, welche Download-Seiten im Internet anbietet mit versteckten Vertrags-Abschluss-Klauseln, wodurch der Download-Kunde sich für 1 oder 2 Jahre verpflichtet (meine Mutter ist in so eine Vertragsfalle gekommen) und mit Mahn- und Klags-Androh-Schreiben bombardiert werden.
Die Firma Premium-Content ist seit Jahren in diversen Verbraucherschutz-Foren sowie Medien als „Abzocker“ mit betrügerischem Hintergrund bekannt, siehe
Soweit ich den Fall verfolgt habe (Korrespondenz für meine Mutter) benötigt die Premium-Content GmbH immer neue Bankverbindung, da deren Hausbank durch den Druck der genervten Verbraucher mit einem Online-Mobbing der Bank reagieren.
Ich möchte Sie als neue „Hausbank“ der Premium-Content hinweisen, dass Sie diese Betrugsfirma unterstützen und ich Ihnen desswegen meine Entrüstung zur Kenntnis bringen möchte, sowie den Hinweis, dass ich Ihre Bank als Unterstützer dieser Betrugsfirma auf meiner Homepage klar namentlich gekennzeichnet habe sowie im Blog von Verbraucherschutz.de drauf hingewiesen habe.
Ich habe Sie ebenfalls zitiert – inkl. Anschrift – auf meiner Homepage unter https://ganzemedizin.at/sonstiges/aergerliches.html
Ich bitte Sie höflichst ihre Geschäftspolitik diesbezüglich zu überprüfen und verbleibe hochachtungsvoll
Telefax der Sparkasse Barmin: 03334 200-598, email: if@sparkasse-barnim.de
Eintrag im Forum Verbraucherschutz.de
HeliR hat geschrieben:
Neue Bankverbindung der Premium-Content ist die Sparkasse Barnim http://de.wikipedia.org/wiki/Sparkasse_Barnim
Heute kam zu meiner Mutter (welche unwissentlich ein Antivirenprogramm runtergeladen hatte) die 3te mahnung unter Beilage eines Gerichtsurteiles vom 14.6.10 vom Amtsgericht Langen (Hessen) – GeschäftsNr 58C6/10(70): bei dem ein unbenannter Kläger (Ausgeschwärzt), welcher eine Klage gegen die …… (ausgeschwärzt) eingereicht hatte.
Mit Folgendem Urteil: Klage abgewiesen, Kosten hat Kläger zu tragen, Urteil ist vorläfig vollstreckbar.
Begründung: Klage ist unbegründet, Kläger kann nicht begehrte negative Feststellung verlangen, Kläger hat eingeräumt sich am 12.7.09 auf Webseite des Beklagten angemeldet zu haben, dort ist ein ausdrücklicher Hinweis auf Kostenpflicht, das Angebot des Klägers wurde noch am 12.7.09 von der Beklagten wie die vorgelegte email belegt angenommen.
Ein fristgerecher Widerruf erfolgte nicht. Der Widerruf vom 13.7.9 ist unbeachtlich, da er an “noreply” gerichtet ist.
Kündigungsgrund ist nicht ersichtlich, die Vorraussetzungen einer Anfechtung wegen arglistiger Täuschung sind nicht gegeben, da der Vergütungshinweis eindeutig ist.
Die in den AGB der Beklagten enthaltenen Vorleistungspflicht verstösst nicht gegen §307 BGB, da ein Jahreszeitraum bei einem derartigen Dienstvertrag nicht unangemessen ist und keine überwiegenden Belange des Dienstberechtigten entgegen stehen.
Die Klage lässt sich aufgrund der Schwärzungen nicht eindeutig der Premium-Content zuordnen, das “Gerichtliche Mahnverfahren” betitelte 3te Mahnschreiben der Premium-Content kommt von dieser Firma selber.
ist dies nun die gesuchte Klage für den Verbraucherschutz-Verein?
Links
Über neues Gerichtsurteil mit dem die Premium Content Eintreiben versucht: http://www.computerbetrug.de/nachrichten/newsdetails/premium-content-gmbh-von-wegen-gerichtliches-mahnverfahren-100619/
Beitrag im ZDF über Premium Content (Kripo BRD) http://www.youtube.com/watch?v=62WMzqfunWQ&feature=related
Premium-Content zeigt eigene Villa http://www.youtube.com/watch?v=Ut5iaMe7dIU