Disziplinar-Kommissions-Prozess beim Verfassungsgerichtshof im Sinn der beeinspruchenden Ärzte entschieden.
Ich hoffe, ich hab die APA Aussendung richtig dekodiert. Für mich ist Juristische Sprache hübsch unverständlich.
disziplinierte Ärzte klagten beim Verwaltungsgerichtshof, dieser befragte den Verfassungsgerichtshof
Im Rahmen der COVID Massnahmen wurden vielen Ärzten – die sich kritisch gegen die Impfung oder Lockdowns geäussert haben – die Approbation entzogen und / oder haben ernsthafte Geldstrafen bekommen. Selbst Uni-Professoren wurden gekündigt, wenn sie Bedenken gegen ungezielte bevölkerungsweite verpflichtende Impfung geäussert haben, in den Leitmedien hörte man nix drüber..
Betroffene Ärzte haben sich an den Verwaltungsgerichtshof gewandt, dieser wiederum hat sich an den übergeordneten Verfassungsgerichtshof als oberste Instanz gewandt, welcher die Disziplinarkommissions-Abschnitte des Ärztegesetzes aufgehoben haben.
Ich hoffe ich hab das richtig verstanden bzw. formuliere dies korrekt, denn ich versteh das Urteil selber sprachlich nicht.
- APA-Aussendung zum Urteil
- Urteil – Teil 1 – Teil 2 – Teil 3 – Teil 4
- Website Beschwerdeführer „wir sind Ärzte – nicht Kammer„
- Website MFG mit Pressetext
Was dies jetzt genau zur Folge hat, kann ich aus der APA-Aussendung nicht rauslesen, es wird dort jedenfalls beschrieben, dass nun Klagen betroffener Ärzte zu erwarten sein.
das ist wohl eine weitere Einschränkung der ÄK-Autonomie
voriges Jahr hat die Ärztekammer die Ausbildungs-Kompetenz verloren
wenn nun die Disziplinar-Konferenz der Ärzte „objektiviert“ werden muss, verliert die ÄK damit möglicherweise ihr machtvollstes Instrument.
Mein Rechtsanwalt hat mir mal angesichts eines Verfahrens erzählt: „die ÄK ist wie ein Privatverein der sich alle Regeln selber macht und vollständig über die Berufs-Ausübung entscheiden kann. Wenn die nun bestimmen, dass man nur in einem rot-weissen Ruderleiberl Praxis machen darf sonst bekommt man Berufsverbot, dann muss man sich eben daran halten“.
Dies ist dann auch der Grund wieso niemand „aufmuckt“.
Ich schreibe diesen Artikel für Kollegen, weil in den Leitmedien natürlich nichts darüber berichtet wird.
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